Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt

Zitat von Meganista13

Wenn Broadcom wirklich glaubt, Renault hätte ihren Chip „patentverletzend genutzt“, dann sollten sie vielleicht mal ins Menü des OpenR‑Link schauen…

Eigentlich könnte Renault den Broadcom‑Chip auch einfach ausbauen. Wird ja ohnehin kaum genutzt – außer vielleicht als teurer Platzhalter, damit das Armaturenbrett nicht hohl klingt.

https://www.n-tv.de/ticker/Aut…-vorgehen-id30334323.html

Wieder mal typisch deutsch: Das Landgericht München wäre in diesem Fall gar nicht zuständig.

Und bis irgendein Urteil eines zuständigen Gerichts in dieser Sache rechtskräftig ist, darf Renault

sehr wohl seine Autos überall ohne jede Einschränkung verkaufen.

Manchmal komme ich echt ins Grübeln.

Zitat von Hugybear

Wieder mal typisch deutsch: Das Landgericht München wäre in diesem Fall gar nicht zuständig.

Und bis irgendein Urteil eines zuständigen Gerichts in dieser Sache rechtskräftig ist, darf Renault

sehr wohl seine Autos überall ohne jede Einschränkung verkaufen.

Manchmal komme ich echt ins Grübeln.

... interessant, warum glaubst Du bzw. weißt es sogar, dass das LG München nicht das zuständige Gericht ist?

Prinzipiell sieht's doch so aus:

Verletzungsverfahren (Patentverletzungsklage)

Spezialisierte Landgerichte (LG): Für Patentverletzungsklagen sind in Deutschland bestimmte Landgerichte zuständig, die über spezielle Kammern für IP-Recht verfügen. Besonders hervorzuheben sind Düsseldorf, Mannheim, München, Hamburg und teilweise Braunschweig.Einheitliches Patentgericht (EPG / UPC): Seit dem 1. Juni 2023 ist das EPG für Verletzungsklagen zuständig, die Einheitspatente oder klassische europäische Patente (sofern nicht "opted-out") betreffen. In Deutschland hat das EPG erstinstanzliche Kammern in Düsseldorf, Hamburg, Mannheim und München.

Bitte kläre mich dazu auf.

Danke im Voraus und Beste Grüße

Helmut

Ich habe ein wenig die anderen Outlets durchwühlt und es klingt für mich eher nach der klassischen Megane und dem Clio. E-Tech basierend auf die CMF-EV / AmpR Plattform ist vermutlich(!) nicht betroffen, kann mich aber auch täuschen.

BREAKING: Munich court bans Renault’s sales of Clio, Mégane cars over Broadcom Ethernet SEP: final demand was within FRAND range; recall and destruction – ip fray

Zitat von NFSK

Ich habe ein wenig die anderen Outlets durchwühlt und es klingt für mich eher nach der klassischen Megane und dem Clio. E-Tech basierend auf die CMF-EV / AmpR Plattform ist vermutlich(!) nicht betroffen, kann mich aber auch täuschen.

Genau, überall steht Megane und Clio, nichts von Megane E-Tech. Insofern für uns nicht relevant.

Wobei der Megane e Tech aber aktuell der einzige Megane ist, der verkauft wird...

Zitat von mxhd1968

... interessant, warum glaubst Du bzw. weißt es sogar, dass das LG München nicht das zuständige Gericht ist?

Prinzipiell sieht's doch so aus:

Ganz einfach: Das Landgericht ist genau für seine territioriale und formale Zuständigkeit wirksam.

Also nicht mal für Deutschland als ganzes. Das ist wieder mal eine deutsche Lachnummer,

wie es im Moment ja fast jeden Tag für Aussenstehende eine zu bewundern gibt.

Sagen wir es so. Dieses erstinstanzliche Urteil eines untergeordentetn deutschen Gerichtes

gegen einen französischen Automobilhersteller als Beklagtem und einem amerikanischen

Technologiekonzern als Kläger ist dem rechtsstaatlichen Instanzenzug geschuldet. Mehr nicht.

Renault verkauft weiterhin seine Autos auch in München, lieber Helmut. Und wie solche

Patent-Streitigkeiten nicht enden, weiss wohl mehr oder weniger jeder: Einem Verkaufsverbot.

Zitat von Flexi

Wobei der Megane e Tech aber aktuell der einzige Megane ist, der verkauft wird...

Ich vermute es ist eher umgekehrt, 2025 sind wenig neue E-Techs dazugekommen in 🇩🇪, wenn diese Statistik von GE stimmt:

pasted-from-clipboard.png

Zitat von NFSK

Ich vermute es ist eher umgekehrt, 2025 sind wenig neue E-Techs dazugekommen in 🇩🇪, wenn diese Statistik von GE stimmt:

pasted-from-clipboard.png

Da stimme ich dir zu. Bin da auch verwirrt. Aber ejn Verkaufsverbot für was, was gar nicht mehr hergestellt wird, macht auch keinen Sinn irgendwie.