Beiträge von Meganista13
-
-
Alles anzeigen
... interessant, warum glaubst Du bzw. weißt es sogar, dass das LG München nicht das zuständige Gericht ist?
Prinzipiell sieht's doch so aus:
Verletzungsverfahren (Patentverletzungsklage)
Spezialisierte Landgerichte (LG): Für Patentverletzungsklagen sind in Deutschland bestimmte Landgerichte zuständig, die über spezielle Kammern für IP-Recht verfügen. Besonders hervorzuheben sind Düsseldorf, Mannheim, München, Hamburg und teilweise Braunschweig.Einheitliches Patentgericht (EPG / UPC): Seit dem 1. Juni 2023 ist das EPG für Verletzungsklagen zuständig, die Einheitspatente oder klassische europäische Patente (sofern nicht "opted-out") betreffen. In Deutschland hat das EPG erstinstanzliche Kammern in Düsseldorf, Hamburg, Mannheim und München.
Bitte kläre mich dazu auf.
Danke im Voraus und Beste Grüße
Helmut

Absolut richtig. Ein Unterlassungsurteil eines deutschen Landgerichts wirkt bei Patentstreitigkeiten immer bundesweit, weil Patente selbst bundesweit gelten. Die Annahme einiger Forumteilnehmer ein Landgericht könne nur regional entscheiden, trifft im Zivil‑ und speziell im Patentrecht nicht zu. Dafür sind gerade die spezialisierten Kammern in München, Düsseldorf und Mannheim eingerichtet. Sobald die vom Gericht festgelegte Sicherheitsleistung hinterlegt ist, wäre das Verkaufsverbot vollstreckbar. Und legt Renault keine Berufung ein, wird das Urteil nach Ablauf der Fristen automatisch rechtskräftig.
-
Wenn Broadcom wirklich glaubt, Renault hätte ihren Chip „patentverletzend genutzt“, dann sollten sie vielleicht mal ins Menü des OpenR‑Link schauen…
Eigentlich könnte Renault den Broadcom‑Chip auch einfach ausbauen. Wird ja ohnehin kaum genutzt – außer vielleicht als teurer Platzhalter, damit das Armaturenbrett nicht hohl klingt.
Autobauer Renault will gegen Urteil im Patentstreit mit Broadcom vorgehenDer französische Autobauer Renault will gegen eine Entscheidung des Landgerichts München in einem Patentstreit mit dem US-Techunternehmen Broadcom vorgehen.www.n-tv.de -
-
-
Der Kundensupport in Deutschland hat mir bestätigt, dass nur noch die oben gelisteten Länder dabei sind. Hat die Zentrale in Frankreich so entschieden. Beschwerden per E-Mail an Renault.
Die Website werden wohl noch geändert da anderer Anbieter angeblich verzögert.
Ansonsten ein eher mittelmäßiges Kundenerlebnis diese Renault Hotline. Die Hotline Nummer die in der Email zu den geänderten Bedingungen angegeben war stimmte nicht. Der Typ am Telefon wusste gar nicht was ich wollte. Musste mich selber erst durch die Ansagen neu durchkämpfen weil er mich nicht durchstellen wollte.
Der andere Mitarbeiter hatte eigentlich gar kein Interesse an der Thematik und wiederholte immer wieder man sei ja nur Importeur und nicht Renault. Beschwerden bitte nur schriftlich nicht per Telefon.
Ansonsten läuft eine Daueransage zur aktuellen Server Problematik.
Wirkte alles in allem sehr mittelmäßig.
-
Auf Facebook formiert sich gerade in der Gruppe „Open R Link by Renault users‘ group“ eine Initiative das Renault Management offiziell anzuschreiben. Neben der relativ schlechten Server Erreichbarkeit geht es auch darum das Renault mit AAOS 12 ein veraltetes Betriebsystem auf seinen Fahrzeugen einsetzt. Wer Lust hat kann sich ja mal umschauen und selber lesen.
-
-
Hab die Info gefunden ca 2 GB.
-
Wie groß ist das Open R Link Update 3.1.0?