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furamax
Hat mitReaktion (Beitrag)auf den Beitrag von Meganista13 im Thema Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt reagiert.
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Absolut richtig. Ein Unterlassungsurteil eines deutschen Landgerichts wirkt bei Patentstreitigkeiten immer bundesweit, weil Patente selbst bundesweit gelten. Die Annahme einiger Forumteilnehmer ein Landgericht könne nur regional entscheiden, trifft… -
Gopas
Hat eine Antwort im Thema Das Auto Verbindet sich nicht mehr mit dem Internet verfasst.BeitragHeute habe ich auch festgestellt, dass meiner auch offline ist. Mal sehen, wie lange es diesmal dauert. -
NFSK
Hat mitReaktion (Beitrag)auf den Beitrag von Meganista13 im Thema Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt reagiert.
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Absolut richtig. Ein Unterlassungsurteil eines deutschen Landgerichts wirkt bei Patentstreitigkeiten immer bundesweit, weil Patente selbst bundesweit gelten. Die Annahme einiger Forumteilnehmer ein Landgericht könne nur regional entscheiden, trifft… -
leisure17
Hat mitReaktion (Beitrag)auf den Beitrag von Meganista13 im Thema Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt reagiert.
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Absolut richtig. Ein Unterlassungsurteil eines deutschen Landgerichts wirkt bei Patentstreitigkeiten immer bundesweit, weil Patente selbst bundesweit gelten. Die Annahme einiger Forumteilnehmer ein Landgericht könne nur regional entscheiden, trifft… -
leisure17
Reaktion (Beitrag)[…]
Ja, in der Gegend von Salzburg, komme aber fast täglich arbeitstechnisch da hin.
DC-Säulen bei Supermärkten gibts da mittlerweile massig, fast jeder Spar hat Salzburg-AG und fast jeder Billa Smatrics.
Wenn ich beim Heimfahren noch was einkaufen muss… -
hwei
Hat eine Antwort im Thema Lenkradheizung dauert! verfasst.BeitragDanke für eure Hilfe
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NFSK
Hat mitReaktion (Beitrag)auf den Beitrag von Flexi im Thema Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt reagiert.
Wobei der Megane e Tech aber aktuell der einzige Megane ist, der verkauft wird... -
NFSK
Hat eine Antwort im Thema Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt verfasst.Beitrag[…]
Da hast du auch wiederum einen guten Punkt. Die neue, hybride Mégane sollt ja erst kommen und ist ja noch gar nicht am Markt, siehe AMS Artikel
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Meganista13
Hat mitReaktion (Beitrag)auf den Beitrag von mxhd1968 im Thema Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt reagiert.
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... interessant, warum glaubst Du bzw. weißt es sogar, dass das LG München nicht das zuständige Gericht ist?
Prinzipiell sieht's doch so aus:
Verletzungsverfahren (Patentverletzungsklage)
Spezialisierte Landgerichte (LG): Für Patentverletzungsklagen… -
Meganista13
Hat eine Antwort im Thema Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt verfasst.Beitrag[…]
Absolut richtig. Ein Unterlassungsurteil eines deutschen Landgerichts wirkt bei Patentstreitigkeiten immer bundesweit, weil Patente selbst bundesweit gelten. Die Annahme einiger Forumteilnehmer ein Landgericht könne nur regional entscheiden, trifft…