Megane Verkauf bis auf Weiteres verboten - aber der Broadcom‑Chip hätte’s eh nicht gemerkt

  • Ich verstehe den Standpunkt und Appell an den Hausverstand, gebe allerdings zu bedenken, dass es wie bereits geschrieben juristisch nicht so einfach ist. Man beachte, dass es hier nicht um einen reinen Chip oder ein Modul geht, sondern um eine Technologie, die EU versucht eben genau hier mit der SEP-VO anzusetzen um derartige Klagen zu vermeiden.


    https://www.vda.de/de/presse/P…usgewogenen-Vorschlag-vor

    Ja und nein.

    Also klar geht es um eine Technologie. Allerdings beruht der Chip und die Funktionsweise des Funkmoduls auf 10-20-100 Patenten. Ohne die Lizenz des einen gibts den Chip so gar nicht, weil er dann nicht funktioniert bzw. gar nicht den Leistungsumfang hat den man haben möchte.

    Und da ist meiner Meinung nach natürlich der Hersteller des Chips in der Pflicht die Lizenzen zu haben. Denn der Chip kann ja nur so produziert werden, wenn man auf die entsprechenden Patentierten Schaltungen/Frequenzsysteme und Datenverarbeitungssysteme zurückgreift und nachbaut. Und wie die aussehen steht im Patent. Bzw. das Patent gibt vor wie man bauen muss, damit man den gewünschten Zweck erziehlt.


    Das Recht das so bauen zu dürfen, muss man natürlich dann per Lizenz einkaufen.

    Dies muss natürlich der Hersteller des Chips machen.


    Aber wie ja schon viele erkannt haben, das Patentsystem ist dem Falle einfach nur vollkommen Banane.